发明名称 Befeuchtungseinrichtung für Hygienepapier
摘要 Befeuchtungseinrichtung (1) für abrollbares Hygienepapier (3), wobei die Befeuchtungseinrichtung (1) unterhalb einer Abrolleinrichtung (2) angeordnet werden kann und zumindest einen Flüssigkeitstank (4) und eine Kontaktfläche (5), insbesondere als Außenfläche einer Rolle (6), für die Übertragung von Flüssigkeit auf das Hygienepapier (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchtungseinrichtung (1) einen Abweiser (9) oberhalb der Kontaktfläche (5) umfaßt, mit dessen Hilfe auf die Befeuchtungseinrichtung (1) von oben auftreffendes Papier (3) von einem Kontakt mit der Kontaktfläche (5) zumindest bereichsweise abhaltbar ist, wobei eine Führungshilfe (10) oberseitig für das Papier (3) angeordnet ist, mit deren Hilfe auf die Befeuchtungseinrichtung auftreffendes Papier (3), auf der Oberseite der Befeuchtungseinrichtung (1) in einer dazu beabstandeten, dem Benutzer zugewandten, griffgerechten Lage haltbar ist; wobei neben der Führungshilfe (10) Längsschienen (11) vorgesehen sind, die zumindest an ihrem dem Kontaktbereich zugewandten Ende zwischen sich einen Eingriffsbereich für den Benutzer frei belassen, wobei die Längsschienen (11) aufwärts gekrümmt verlaufen in Richtung eines Abweisers (9) oberhalb der Kontaktfläche (5) und in Richtung einer Wand (W), an der die Befeuchtungseinrichtung (1) befestigt ist.
申请公布号 DE102009033741(B4) 申请公布日期 2013.09.19
申请号 DE20091033741 申请日期 2009.07.17
申请人 KOEHR, UDO 发明人 KOEHR, UDO
分类号 A47K10/22 主分类号 A47K10/22
代理机构 代理人
主权项
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