发明名称 Ausstattungsteil für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
摘要 <p>Ausstattungsteil für einen Fahrzeugsitz aufweisend ein an einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes drehbar befestigtes Klappelement, welches zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Gebrauchsposition und einer Nichtgebrauchsposition verschwenkbar ist, und ein Halteelement zur Arretierung des Klappelements in der Gebrauchsposition, wobei ein erster Bereich des Halteelements drehbar an der Rückenlehne befestigt ist und wobei ein zweiter Bereich des Halteelements drehbar an einem Schieber befestigt ist, welcher in einer Schiene des Klappelements verschiebbar gelagert ist und mittels eines Befestigungselements relativ zur Schiene fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstattungsteil eine Mehrzahl von Befestigungselementen zur Arretierung des Klappelements in einer Mehrzahl von Gebrauchspositionen aufweist.</p>
申请公布号 DE102012004342(A1) 申请公布日期 2013.09.12
申请号 DE20121004342 申请日期 2012.03.07
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 EVELS, SEBASTIAN;LEBER, MARCO;RAPPEN, RALF;GERHARDT, FRANK;OUALKADI, AHMED
分类号 B60N2/44;B60N3/00 主分类号 B60N2/44
代理机构 代理人
主权项
地址