发明名称 Betätigungsvorrichtung
摘要 Die Erfindung betrifft Betätigungsvorrichtung für eine an einem Bauteil zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung beweglich gelagerte Klappe, insbesondere für eine an einer Mulde eines Automobils beweglich gelagerte Klappe, umfassend: ein erstes Betätigungsteil und ein zweites Betätigungsteil, die dazu ausgebildet sind, in einer Bewegungsrichtung miteinander in Eingriff zu gelangen, Verriegelungsmittel mit einer au dem ersten oder zweiten Betätigungsteil vorgesehenen Verriegelungsausnehmung und einem an dem anderen von erstem oder zweitem Betätigungsteil vorgesehenen Verriegelungselement, wobei das Verriegelungselement im Zuge eines Eingriffs der Betätigungsteile in die Verriegelungsausnehmung eingreift und so die Betätigungsteile in einer Verriegelungsstellung aneinander hält, wobei die Verriegelungsausnehmung ausreichend groß ist, so dass in der Verriegelungsstellung eine Relativbewegung zwischen dem Verriegelungselement und der Verriegelungsausnehmung in der Bewegungsrichtung der Betätigungsteile und damit eine entsprechende Relativbewegung der Betätigungsteile in ihrer Bewegungsrichtung zueinander möglich ist, und eine Sensoreinrichtung, die dazu ausgebildet ist, in der Verriegelungsstellung eine Relativbewegung zwischen dem Verriegelungselement und der Verriegelungsausnehmung in der Bewegungsrichtung zu detektieren.
申请公布号 DE102012004078(A1) 申请公布日期 2013.09.05
申请号 DE20121004078 申请日期 2012.03.02
申请人 ILLINOIS TOOL WORKS INC. 发明人 BECK, CHRISTIAN
分类号 E05C21/02;B60K15/05;E05B53/00 主分类号 E05C21/02
代理机构 代理人
主权项
地址