发明名称 Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
摘要 Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei am ersten Beschlagteil (11) ein Zahnkranz (17) und am zweiten Beschlagteil (12) Führungssegmente (14) ausgebildet sind, und b) Riegeln (16), welche mittels der Führungssegmente (14) geführt zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand radial verschieblich sind, welche jeweils eine Verzahnung (16z) aufweisen, mittels derer sie im verriegelten Zustand mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirken, um den Beschlag (10) zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass c) im zweiten Beschlagteil (12) für wenigstens einen Riegel (16), insbesondere für alle vorgesehenen Riegel (16), ein Freiraum (12f) ausgebildet ist, der im Bereich der Verzahnung (16) angeordnet und in axialer Richtung vertieft ist.
申请公布号 DE102010056377(B4) 申请公布日期 2013.08.29
申请号 DE20101056377 申请日期 2010.12.20
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人
分类号 B60N2/235 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
地址