发明名称 Spritzenpumpe
摘要 Spritzenpumpe zum Betätigen einer Injektionsspritze, deren Zylinder (9) an einem Gehäuse (23) der Spritzenpumpe verankerbar ist und deren Kolben (10) mit einem Gleitstück (5) der Spritzenpumpe in Eingriff bringbar ist, umfassend: eine in dem Gehäuse (23) drehbar gelagerte Vorschubspindel (2), einen motorischen Antrieb (1) zum Drehen der Vorschubspindel (2), das längs der Vorschubspindel (2) im Gehäuse (23) verschiebbar geführte Gleitstück (5), eine zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand verstellbare Kupplung, die in ihrem ersten Zustand eine Gleitbewegung des Gleitstücks (5) mit einer Drehung der Vorschubspindel (2) verbindet, während sie in ihrem zweiten Zustand die Verbindung zwischen der Gleitbewegung des Gleitstücks (5) und einer Drehung der Vorschubspindel (2) aufhebt, und die ein in Axialrichtung der Vorschubspindel (2) unverschiebbar mit dem Gleitstück (5) im Eingriff stehendes Gewindeteil umfaßt, und eine Umschalteinrichtung (7, 11, 12) zur Umschaltung der Kupplung zwischen deren beiden Zuständen, wobei im ersten Zustand der Kupplung das Gewinde deren Gewindeteils mit dem Gewinde der Vorschubspindel (2) im Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewindeteil eine die Vorschubspindel (2) umschließende, ringförmige Vorschubmutter (3) ist, deren Gewinde sowohl im ersten als auch im zweiten Zustand der Kupplung mit dem Gewinde der Vorschubspindel (2) im Eingriff ist und die drehbar an dem Gleitstück (5) gelagert ist, und die Umschalteinrichtung (7, 11, 12) eine Arretiereinrichtung umfaßt, die eine Drehung der Vorschubmutter (3) relativ zur Vorschubspindel (2) im ersten Zustand der Kupplung verhindert und im zweiten Zustand der Kupplung ermöglicht.
申请公布号 DE19804354(B4) 申请公布日期 2013.08.22
申请号 DE1998104354 申请日期 1998.02.04
申请人 FUJI ELECTRIC CO., LTD. 发明人 MURAKAMI, SIGEHARU;YAMAGATA, HIDETO
分类号 A61M5/315;A61M5/145 主分类号 A61M5/315
代理机构 代理人
主权项
地址