发明名称 Push-Pull-Verschluss für einen Trinkbehälter
摘要 Push-Pull-Verschluss für einen Trinkbehälter mit•einem Mundstückhalter, der eine Durchgangsöffnung und Mittel zum Halten aufweist, mit denen er abdichtend und lösbar am Rand einer Öffnung des Trinkbehälters befestigbar ist,•einem Zapfen, der in die Durchgangsöffnung des Mundstückhalters hineinsteht, wobei zwischen dem Zapfen und der Durchgangsöffnung des Mundstückhalters ein umlaufender Spalt vorhanden ist,•mehreren, zum Zapfen parallelen und um den Zapfen herum angeordneten Stegen, die oben mit dem Mundstückhalter und unten mit dem Zapfen verbunden sind,•einem Mundstück mit einer weiteren Durchgangsöffnung für ein Getränk, das axial verschieblich und am Außenumfang gegenüber der Durchgangsöffnung abdichtend und den Zapfen in der weiteren Durchgangsöffnung aufnehmend in den umlaufenden Spalt einsetzbar ist,•mindestens einem umlaufenden Dichtelement zwischen dem Zapfen und der weiteren Durchgangsöffnung, das in einer Schließstellung des Mundstückes im Mundstückhalter den Durchgang von Flüssigkeit durch die weitere Durchgangsöffnung versperrt und in einer Öffnungsstellung des Mundstückes im Mundstückhalter den Durchgang von Flüssigkeit durch die weitere Durchgangsöffnung freigibt, und•mehreren unten auf dem Umfang des Mundstückes axial erstreckten Rippen aus einem weichelastischen Material, zwischen denen axial erstreckte Freiräume vorhanden sind, wobei das Mundstück in den Mundstückhalter einsetzbar ist, sodass die Stege in die Freiräume eingreifen und die Rippen in Aussparungen zwischen den Stegen eingreifen, am oberen Rand der Rippen vorhandene Anschlagflächen in einer oberen Stellung des Mundstückes an der Unterseite des Mundstückhalters anliegen und bei einem Drehen des Mundstückes bezüglich des Mundstückhalters die Stege benachbarte Rippen in die Freiräume umbiegen und das Mundstück unter verringerter Auszugskraft aus der Durchgangsöffnung herausziehbar ist.
申请公布号 DE102012002935(A1) 申请公布日期 2013.08.22
申请号 DE20121002935 申请日期 2012.02.16
申请人 MAPA GMBH 发明人 PILS, REINER;WAGENKNECHT, UWE;HASTEDT, THORSTEN
分类号 B65D47/28 主分类号 B65D47/28
代理机构 代理人
主权项
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