发明名称 Wirkstoffabgabevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Wirkstoffabgabevorrichtung
摘要 Die Erfindung betrifft eine Wirkstoffabgabevorrichtung (1) für eine Toilettenschüssel (41), umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (H) und einer ersten Kammer (19) zum Aufnehmen einer Reinigungs- und/oder Desinfektions- und/oder Wasserbehandlungs- und/oder Antikalkzusammensetzung und/oder eines beliebigen Gemischs derartiger Zusammensetzungen, wobei die erste Kammer (19) mindestens eine Einlass- (7) und mindestens eine Auslassöffnung (23) aufweist, einer zweiten Kammer (3a), die ein geliertes Parfüm (27a) beinhaltet und dieses gelierte Parfüm (27a) so umschließt, dass sie eine Abgabe-Oberfläche (30a) des gelierten Parfüms (27a) definiert, und einer Aufhängevorrichtung (5) zum Einhängen des Gehäuses (2) an einem Rand (47) der Toilettenschüssel (41) derart, dass die Rückseite (H) in Richtung einer nächststehenden Wand (45) der Toilettenschüssel (41) und die Vorderseite (V) in Richtung eines zentralen Bereichs (43) der Toilettenschüssel (41) weist. Dabei ist das Gehäuse (2) derart ausgebildet, dass bei bestimmungsgemäßer Einhängung der WC-Körbchenanordnung in der Toilettenschüssel (41) die Einlassöffnung (7) der ersten Kammer (19) im Weg eines Spülwassers (51) liegt und die zweite Kammer (3a) zumindest bereichsweise so im Weg des Spülwassers (51) liegt, dass die Abgabe-Oberfläche (30a) des gelierten Parfüms (27a) bei einem Spülvorgang zumindest bereichsweise überspült wird. Die zweite Kammer (3a) ist in Kombination mit dem gelierten Parfüm (27a) so ausgebildet, dass die Abmessungen der Abgabe-Oberfläche (30a) bei einem Ausdampfen und/oder Überspülen im Wesentlichen gleich bleiben. Außerdem betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine derartige Wirkstoffabgabevorrichtung (1).
申请公布号 DE102012001541(A1) 申请公布日期 2013.08.01
申请号 DE20121001541 申请日期 2012.01.27
申请人 BUDICH INTERNATIONAL GMBH 发明人 BUDICH, MEINRAD
分类号 C11D17/04 主分类号 C11D17/04
代理机构 代理人
主权项
地址