发明名称 WC-Spüler mit definierter Wirkstoffabgabemenge
摘要 WC-Spüler (1) zum Einbringen wenigstens einer Wirkstoffzubereitung in ein Toilettenbecken, umfassend–Ein Dosiergerät (2) umfassend–eine Energiequelle (3),–eine Steuereinheit (4)–eine Sensoreinheit (5)–eine Pumpe, wobei diese Komponenten vorzugsweise in einem Gehäuse integriert sind, sowie–wenigstens einen ersten Behälter (9), der eine erste Wirkstoffzubereitung (10) beinhaltet und der mit dem Dosiergerät (2) koppelbar ist, und–wobei die Pumpe in der Art mit der Energiequelle (3), der Steuereinheit (4) sowie der Sensoreinheit (5) zusammenwirkt, dass eine definierte Abgabemenge der wenigstens einen Wirkstoffzubereitung (10) unabhängig von der Anordnung des WC-Spülers (1) in oder am Toilettenbecken und/oder von der auf den WC-Spüler (1) einwirkenden Spülwassermenge in das Toilettenbecken abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergerät (2) am äußeren Rand des Toilettenbeckens angeordnet ist und wobei die Sensoreinheit (5) in der Art konfiguriert ist, dass die Erfassung eines Spülvorgangs ohne Beeinflussung der Strömungsverhältnisse in einem Toilettenbecken realisiert ist, wobei die Sensoreinheit (5) zumindest einen Sensor aus der Gruppe der Bewegungssensoren, Vibrationssensoren, Schallwechseldrucksensoren und/oder Ultraschallsensoren umfasst.
申请公布号 DE102007040322(B4) 申请公布日期 2013.07.11
申请号 DE20071040322 申请日期 2007.08.24
申请人 HENKEL AG & CO. KGAA 发明人 LUEKEN, MATTHIAS;PESSEL, FRANK;MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG;BUTTER-JENTSCH, RALPH
分类号 E03D9/02 主分类号 E03D9/02
代理机构 代理人
主权项
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