摘要 |
Stapelstühle üblicher Bauart werden, wenn sie nicht der Funktion„Stuhl”dienen, ineinandergestapelt und haben danach als„Stapel”keine weitere Funktion. 1) Der zum Schutzanspruch angemeldete Stuhl ist dadurch gekennzeichnet, dass er bei der Stapelung mit weiteren baugleichen Stühlen in eine andere Funktion überführt wird:–mehrere übereinander gestapelte Stühle ergeben ein Regal.–zwei übereinander gestapelte Stühle ergeben ein Stehpult 2) Der zum Schutzanspruch angemeldete Stuhl ist dadurch gekennzeichnet, dass die für einen Stuhl übliche Lehne (ohne Lehne = Hocker) abgenommen werden (ist in einen Schlitz an der Rückseite der Sitzfläche eingesteckt) und als doppelter Regalboden abgelegt werden kann. 1. Merkmal: Der angemeldete Stapelstuhl wird nicht ineinander sondern übereinander gestapelt 2. Merkmal: Die Lehne ist in der Sitzfläche eingesteckt 3. Merkmal: Die Lehne wird beim Regal als doppelter Boden abgelegt 4. Merkmal: Mehrere übereinander gestapelte Stühle ergeben ein Regal 5. Merkmal: Zwei übereinander gestapelte Stühle können als Stehpult genutzt werden 6. Merkmal: Geht man bei der Grundbetrachtung davon aus, dass es sich bei dem Produkt um ein Regal handelt, erhält man nach dessen Teilung mehrere Stühle
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