发明名称 Fahrzeugsitz
摘要 Fahrzeugsitz mit a) einem Scherengestell (3), welches einen Unterrahmen (5), einen oberhalb desselben angeordneten Oberrahmen (7), wenigstens eine erste Schwinge (8) und wenigstens eine zweite Schwinge (9) umfasst, wobei die gekreuzten Schwingen (8, 9) relativ zueinander um eine Scherenachse (A) schwenkbar sind, und b) einem Drehbeschlag (21), welcher eine parallel zur Scherenachse (A) versetzte Schwingenachse (D) definiert, wobei wenigstens die zweite Schwinge (9) zwei Schwingenarme (9a, 9b) aufweist, die mittels des Drehbeschlags (21) bezüglich der Schwingenachse (D) in ihrer relativen Winkelstellung zueinander einstellbar sind und in der gewünschten Winkelstellung festgehalten werden, wodurch die zweite Schwinge (9) im Gebrauch wie eine starre Schwinge wirkt, wobei der Drehbeschlag (21) die Neigung des Oberrahmens (7) relativ zum Unterrahmen (5) einstellt, indem er die wirksame Länge der zweiten Schwinge (9) ändert.
申请公布号 DE102009013118(B4) 申请公布日期 2013.06.20
申请号 DE20091013118 申请日期 2009.03.10
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 WEBER, THOMAS;HIPPEL, DANIEL;ECKER, ROMAN
分类号 B60N2/18 主分类号 B60N2/18
代理机构 代理人
主权项
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