发明名称 Neigungsverstellbare Armlehne
摘要 Die Erfindung betrifft eine neigungsverstellbare Armlehne mit einer gestellfesten Stütze (1), einem daran anzuordnenden Stütze (1), einem daran drehbar gelagerten Träger (2) als Armlehne einer Einrichtung zur Einstellung der Neigung des Trägers (2) in eine Grundstellung (A), eine Nichtgebrauchslage (B), sowie stufenlos in Zwischengebrauchslagen, wobei der Träger (2) in der Grundstellung (A) und in den Zwischengebrauchslagen (C) gegen Abschwenken blockiert ist und in der Nichtgebrauchslage (B) zum Abschwenken bis in die Grundstellung (A) freigegeben ist, wobei die Einrichtung zur Neigungsverstellung aus einer an der Stütze (1) befestigten Achse (4) mit zwei Konen (18) besteht, ferner aus zwei mit passender Konusinnenmantelfläche jeweils auf die Konen (18) aufgeschobenen Zahnkränzen (9, 10) mit außenliegender Verzahnung nach Art eines Rechts- beziehungsweise Linksgewindes, einer die Zahnkränze (9, 10) übergreifenden Hülse (3) mit zu den Zahnkränzen (9, 10) passender, innenliegender Verzahnung, die drehfest mit dem Träger verbunden ist, sowie einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Verschiebe-Dreh-Bewegung der Zahnkränze (9, 10) in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung und/oder der Position des Trägers (2), die aus Funktionsteilen besteht, die auf den Enden der Achse (4) zwischen den Zahnkränzen (9, 10) und der Stütze (1) angeordnet sind.
申请公布号 DE102011121457(A1) 申请公布日期 2013.06.20
申请号 DE201110121457 申请日期 2011.12.16
申请人 INNOVATIVE COMPONENTS TECHNOLOGIES GMBH 发明人 WOLFGANG, FISCHER
分类号 B60N2/46 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
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