发明名称 Kopfstütze für Fahrzeugsitze
摘要 Kopfstütze für Fahrzeugsitze mit einem Polsterkörper (11), welcher mittels wenigstens einer Tragstange (14a, 14b) relativbeweglich zu einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes gelagert ist, wobei der Polsterkörper (11) mittels einer Haltevorrichtung (15, 18) mit einer Haltekraft, die einer Verstellbewegung entgegenwirkt, in wenigstens einer bestimmten Relativposition zur Rückenlehne gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungsvorrichtung (V) zum Verriegeln des Polsterkörpers (11) vorgesehen ist, welche wenigstens zwischen einer Lösestellung und einer Blockierstellung bewegbar ist und dass die Verriegelungsvorrichtung (V) Mittel (19, 20, 21, 26a, 26b) aufweist, mittels der bei einer auf den Polsterkörper (11) einwirkenden Mindestkraft die Verriegelungsvorrichtung (V) durch eine Relativbewegung des Polsterkörpers (11) bezüglich der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes in die Blockierstellung versetzbar ist.
申请公布号 DE102007043065(B4) 申请公布日期 2013.06.06
申请号 DE20071043065 申请日期 2007.09.11
申请人 GRAMMER AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 WEILAND, HOLGER
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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