发明名称 Verriegelungs- und Neigungsverstellanordnung, insbesondere Lehnenschloss
摘要 Die Erfindung betrifft einen Verriegelungs- und Neigungsverstellanordnung zur Verriegelung und Neigungsverstellung eines Bauteiles, insbesondere einer schwenkbaren Rückenlehne (R, R1, R2) eines Fahrzeuges, umfassend einen karosserieseitigen Schlossbügel (30) und ein bauteilseitiges Schloss (S), welches in einer Verriegelungsposition (I, II) mit dem Schlossbügel (30) verbunden und in einer Entriegelungsposition (III) von dem Schlossbügel (30) lösbar ist. Es ist vorgesehen, dass das bauteilseitige Schloss (S) Drehfallen (10, 20) mit ihnen zugeordneten Sperrklinken (15, 25) aufweist, in denen das Bauteil in verschiedenen wieder lösbaren Rastpositionen (I, II) an dem in das Schloss (30) eingreifenden Schlossbügel (30) in verschiedene Neigungen verstellbar und verriegelbar und von dem Schlossbügel (30) getrennt in die Entriegelungsposition (III) bringbar ist.
申请公布号 DE102011116709(A1) 申请公布日期 2013.04.25
申请号 DE201110116709 申请日期 2011.10.22
申请人 VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT;WITTE AUTOMOTIVE GMBH 发明人 BOY, HANS-JOACHIM;WAGELS, ROBERT;MENSCH, REINALDO
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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