发明名称 Sicherheitsgurt-Verschlussplattenanordnung
摘要 <p>Ein Sicherheitsgurtsystem umfasst einen Gurt mit einem oberen Ende, das benachbart zur Insassenschulter angebracht ist, und einem unteren Ende, das benachbart zum Insassenbecken angebracht ist. Eine Verschlussplattenanordnung wird von dem Gurt zum Eingriff mit einem Schloss getragen und umfasst ein Gehäuse mit einer Basiswand mit einer Zunge für einen Verriegelungseingriff mit dem Schloss und ein Paar von Flanschen, die sich in einem seitlichen Abstand erstrecken, der größer ist als die Breite des Gurts. Eine Verriegelungsstange ist schwenkbar an den Flanschen angebracht. Die Verriegelungsstange weist eine Klemmoberfläche auf, die sich beim Schwenken der Verriegelungsstange zur Basiswand hin und von dieser weg bewegt, um den Gurt gegen die Basiswand zu klemmen und davon zu lösen, um eine Verlagerung des Gurts durch die Verschlussplattenanordnung zu verhindern. Ein Rastmechanismus zwischen der Verriegelungsstange und dem Gehäuse verriegelt die Verriegelungsstange in einer Schwenkposition, in der sie den Gurt gegen das Gehäuse klemmt.</p>
申请公布号 DE102012219090(A1) 申请公布日期 2013.04.25
申请号 DE201210219090 申请日期 2012.10.19
申请人 GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS LLC (N.D. GES. D.STAATES DELAWARE) 发明人 RICHTER, STEVEN J.;STRNAD, GEORGE J.
分类号 B60R22/30 主分类号 B60R22/30
代理机构 代理人
主权项
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