发明名称 FITTING FOR A VEHICLE SEAT
摘要 <p>Bei einem Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz weist eine Klinkenanordnung (34) eine Schwenkachse (B) auf, die Klinkenanordnung (34) weist ferner eine Klinke (34a) und einen Hebel (34c) auf, die relativ zueinander um eine von der Schwenkachse (B) beabstandete Achse verschwenkbar sind, die Klinke (34a) ist in einem Endbereich (34a') hakenartig konturiert ausgebildet und mit einem Klinken-Verriegelungselement (18) in der freigeschwenkten Stellung der Lehne (2) zum Verriegeln in einem punkt- oder linienförmigen Kontaktbereich (C) in Eingriff, und die Klinke (34a), insbesondere das andere Ende (34a") der Klinke (34a), wirkt mit einer Feder (36) zusammen, der Hebel (34c) ist im Bereich eines ersten Endes verschwenkbar um die Schwenkachse (B) gelagert und im Bereich seines gegenüberliegenden zweiten Endes lagert er die Klinke (34a) drehbar, wobei die Senkrechte im Kontaktbereich (C) in der unbelasteten freigeschwenkten Stellung auf einer Seite der Schwenkachse (B) oder durch die Schwenkachse (B) verläuft, wodurch ein die Klinke (34a) schließendes Moment bzw. kein Moment erzeugt wird, und die Senkrechte im Kontaktbereich (C) bei Auferlegung einer Rückschwenkkraft auf die Lehne (2) in der freigeschwenkten Stellung auf der gegenüberliegenden Seite bzw. außerhalb der Schwenkachse (B) verläuft, wodurch ein die Klinke (34a) öffnendes Moment erzeugt wird.</p>
申请公布号 WO2011110288(A3) 申请公布日期 2013.03.21
申请号 WO2011EP00912 申请日期 2011.02.24
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG;THIEL, PETER 发明人 THIEL, PETER
分类号 B60N2/20;B60N2/12 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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