发明名称 Sitzmechanismus mit Einstiegshilfefunktion
摘要 Die Erfindung betrifft einen Einstellmechanismus, der eine obere Gehäuseplatte und eine untere Gehäuseplatte umfassen kann. Der Einstellmechanismus kann ferner einen Verstellmechanismus aufweisen, der zwischen einem entriegelten Zustand, in dem eine Relativverdrehung zwischen der oberen Gehäuseplatte und der unteren Gehäuseplatte erlaubt ist, und einem verriegeltem Zustand, in dem eine Relativverdrehung zwischen der oberen Gehäuseplatte und der unteren Gehäuseplatte verhindert ist, bewegbar ist. Ein Verriegelungsmechanismus kann wahlweise eine Verdrehung einer der oberen Gehäuseplatten und der unteren Gehäuseplatte relativ zur anderen der oberen Gehäuseplatte und der unteren Gehäuseplatte erlauben, wenn sich der Verstellmechanismus im verriegelten Zustand befindet, indem es dem Verstellmechanismus erlaubt wird, sich im verriegelten Zustand gemeinsam mit einer der oberen Gehäuseplatte und der unteren Gehäuseplatte zu verdrehen (2).
申请公布号 DE112010004681(T5) 申请公布日期 2013.02.14
申请号 DE20101104681T 申请日期 2010.12.03
申请人 FISHER & COMPANY, INC. 发明人 HELLRUNG, JACOB PAUL;BERNDTSON, JOHN J.;MILODROWSKI, DAVID W.
分类号 B60N2/22;B60N2/08;B60N2/20 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
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