发明名称 SNAP-FIT CLOSURE SYSTEM
摘要 <p>Behälter (1), insbesondere eine aus einer Preform geblasene Flasche für schüttfähige Wasch- und Reinigungsmittel, umfassend eine gewindelose, kreisrunde Behälteröffnung (2) an deren nach Aussen gerichtetem distalen Ende ein zylinderförmiger Haltering (3) angeformt ist, dessen äusserer Durchmesser (Dh) grösser ist als der äussere Durchmesser (Db) der Behälteröffnung (2), so dass die Behälteröffnung (2) gegenüber dem Haltering (3) zur Mittelachse der Behälteröffnung (2) bzw. des Halterings (3) nach Innen zurückversetzt ist, eine im Wesentlichen zylinderförmige Ausgiesshilfe (4), die wenigstens an einem distalen Ende ein Federrastelement (5) aufweist, wobei das Federrastelement (5) und der Haltering (3) derart konfiguriert sind, dass durch Aufprellen der Ausgiehilfe (4) auf den Haltering (3) eine flüssigkeitsdichte, für einen Benutzer unlösbare Verbindung ausgebildet wird, und die an ihrem anderen distalen Ende Mittel (6) zur lösbaren Verbindung der Ausgiesshilfe (4) mit einer Verschlusskappe (7) aufweist.</p>
申请公布号 WO2013000586(A1) 申请公布日期 2013.01.03
申请号 WO2012EP50351 申请日期 2012.01.11
申请人 HENKEL AG & CO. KGAA;MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG;BERGBOHM, INGMAR 发明人 MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG;BERGBOHM, INGMAR
分类号 B65D47/06;B65D47/12;B65D83/06 主分类号 B65D47/06
代理机构 代理人
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