| 摘要 |
<p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, zur Verriegelung an einer Fahrzeugstruktur eines Fahrzeugs, mit einer Rückenlehne, die aus einer aufrechten Normalstellung um eine Lehnenachse 2 in eine in Fahrtrichtung 3 geneigte Klappstellung umklappbar ist. Mit einer an der Rückenlehne angeordneten Verriegelungsvorrichtung 6, die in einem Gehäuse 9 angeordnet ist und eine zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung um eine Klinkenachse 10 schwenkbare Klinke 11 aufweist, die von einem um eine zur Lehnenachse 2 parallele Griffachse 19 zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition manuell schwenkbaren Entriegelungselement sowie von einer an der Fahrzeugstruktur 5 angeordneten Betätigungseinrichtung 8 schwenkbar antreibbar ist. Dabei ist bei in Normalstellung befindlicher Rückenlehne ein an der Fahrzeugstruktur 5 angeordnetes Gegenelement durch die in der Verriegelungsstellung befindliche Klinke 11 an der Verriegelungsvorrichtung 6 verriegelt. Die Betätigungseinrichtung 8 weist einen zwischen einer Verriegelungslage und einer Entriegelungslage bewegbaren Ansteuerhebel 18 auf, wobei in Normalstellung befindlicher Rückenlehne und in Verriegelungslage befindlichem Ansteuerhebel 18 der Ansteuerhebel 18 mit dem Entriegelungselement in Wirkverbindlung steht und durch Bewegen des Ansteuerhebels 18 aus seiner Verriegelungslage in seine Entriegelungslage das Entriegelungselement in seine Entriegelungsposition bewegbar antreibbar ist. Bei aus der Normallage herausgeklappter Rückenlehne sowie bei in Entriegelungslage befindlichem Ansteuerhebel 18 und aus einer herausgeklappten Lage in die Normalstellung bewegter Rückenlehne ist der Ansteuerhebel 18 außer Wirkverbindung von dem Endriegelungselement.</p> |
