发明名称 Fahrzeugsitz
摘要 Es wird ein Fahrzeugsitz mit einem zum Vorklappen einer Rückenlehne (2) betätigten Betätigungsgurt (6) vorgesehen, der so angeordnet ist, dass er von hinter einem Sitzkörper (1) aus betätigbar ist. Der Fahrzeugsitz umfasst: ein Betätigungsglied (7), das an einem Ende mit dem Betätigungsgurt (6) verbunden ist und zum Verschwenken betätigt wird; einen Gelenkmechanismus (8), der mit einem unteren Ende des Betätigungsglieds (7) schwenkbeweglich verbunden ist, der zur Verstellung vom Betätigungsglied (7) her eine durch die Betätigung des Betätigungsgurts (6) erzeugte Kraft erfährt, und der eine Kraft zum Lösen der Lehnenwinkelfeststellung der Rückenlehne (2) abgibt; und eine Drehfeder (7C), die um einen Schwenkverbindungsabschnitt (7A) gewickelt ist, an dem der Gelenkmechanismus (8) mit dem Betätigungsglied (7) schwenkbeweglich verbunden ist, und die das Betätigungsglied (7) so vorspannt, dass es in eine Ausgangsposition schwenkt, in der es sich vor einer Betätigung befindet.
申请公布号 DE102012208023(A1) 申请公布日期 2012.11.22
申请号 DE201210208023 申请日期 2012.05.14
申请人 TOYOTA BOSHOKU KABUSHIKI KAISHA 发明人 TANAKA, HIDEAKI;MORIMOTO, TAKESHI;HIRAMATSU, YUUICHI
分类号 B60N2/20;B60N2/02 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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