发明名称 VERRIEGELBARE AUSSTOSSVORRICHTUNG MIT ÜBERLASTMECHANISMUS
摘要 Verriegelbare Ausstoßvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), mit einem in einer herzkurvenartigen Kulissenbahn (3) verfahrbaren Steuerzapfen (4), wobei die Kulissenbahn (3) einen Schließabschnitt (3a), in welchem sich der Steuerzapfen (4) beim Schließen des bewegbaren Möbelteils (2) bewegt, einen Verriegelungsabschnitt (3b) mit einer Rastmulde (5), in welchem der Steuerzapfen (4) in Verriegelungsstellung (VS) gehalten ist, und einen Öffnungsabschnitt (3c), in welchem der Steuerzapfen (4) beim Öffnen des bewegbaren Möbelteils (2) verfahrbar ist, aufweist, wobei im Verriegelungsabschnitt (3b) ein Überlastmechanismus (6) angeordnet ist, durch den auch bei Bewegung des bewegbaren Möbelteils (2) in Öffnungsrichtung (OR) die Verriegelungsstellung (VS) lösbar ist, wobei der Überlastmechanismus (6) ein einen Überlastweg (W) für den Steuerzapfen (4) zeitweise versperrendes, kraftbeaufschlagtes Sperrelement (7) aufweist, wobei das Sperrelement (7) zumindest teilweise die Rastmulde (5) des Verriegelungsabschnitts (3b) mitbildet, wobei der vom Sperrelement (7) versperrbare Überlastweg (W) durch einen vom Steuerzapfen (4) bei Überlast durchfahrbaren, den Überlastweg (W) bildenden und von einer Kanalwand begrenzten Kanal führt, der in fester räumlicher Zuordnung zum Schließabschnitt (3a) und zum Öffnungsabschnitt (3a) steht und in den Öffnungsabschnitt (3c) mündet, wobei das Sperrelement (7) gesondert von der Kanalwand ausgebildet und im Kanal bewegbar ist.
申请公布号 AT511329(B1) 申请公布日期 2012.11.15
申请号 AT20110000614 申请日期 2011.05.03
申请人 JULIUS BLUM GMBH 发明人
分类号 A47B88/04;E05C19/02 主分类号 A47B88/04
代理机构 代理人
主权项
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