发明名称 LOCKING SYSTEM
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem für einen Fahrzeugsitz, zur Verriegelung an einer Fahrzeugstruktur eines Fahrzeugs, mit einer Rückenlehne, die aus einer Normalstellung in eine Klappstellung umklappbar ist, mit einer an der Rückenlehne angeordneten Verriegelungsvorrichtung (6), und einer zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbare Klinke (11) aufweist, die von einem manuell schwenkbaren Entriegelungselement sowie von einer an der Fahrzeugstruktur (5) angeordneten Betätigungseinrichtung (8) schwenkbar antreibbar ist, wobei bei in Normalstellung befindlicher Rückenlehne ein an der Fahrzeugstruktur (5) angeordnetes Gegenelement durch die Klinke (11) an der Verriegelungsvorrichtung (6) verriegelt ist. Dabei weist die Betätigungseinrichtung (8) einen zwischen einer Verriegelungslage und einer Entriegelungslage bewegbaren Ansteuerhebel (18) auf, wobei bei in Normalstellung befindlicher Rückenlehne und in Verriegelungslage befindlichem Ansteuerhebel (18) der Ansteuerhebel (18) mit dem Entriegelungselement in Wirkverbindung steht, und wobei durch Bewegen des Ansteuerhebeis (18) aus seiner Verriegelungslage in seine Entriegelungslage das Entriegelungselement in seine Entriegelungsposition bewegbar antreibbar ist, wobei bei in Entriegelungslage befindlichem Ansteuerhebel (18) und bei aus der Klappstellung in die Normalstellung bewegter Rückenlehne der Ansteuerhebel (18) außer Wirkverbindung von dem Entriegelungselement ist.</p>
申请公布号 WO2012152363(A1) 申请公布日期 2012.11.15
申请号 WO2012EP01646 申请日期 2012.04.17
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG;TEUFEL, INGO;SCHUMANN, KAI 发明人 TEUFEL, INGO;SCHUMANN, KAI
分类号 B60N2/36 主分类号 B60N2/36
代理机构 代理人
主权项
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