发明名称 Sitzbauteil für einen Sitz und Baugruppe mit Sitzbauteil und drehbarer Betätigungswelle
摘要 Die Erfindung betrifft eine Sitzbauteil für einen Sitz (F), insbesondere einen Fahrzeugsitz, das mit einer Betätigungswelle (W, W’) derart verbindbar ist, das eine Drehbewegung der Betätigungswelle (W, W’) an das Sitzbauteil (10, 10*) übertragbar ist, z. B. um ein Verschwenken eines ersten Fahrzeugteils (R) eines Fahrzeugsitzes relativ zu einem zweiten Fahrzeugteil (S) des Fahrzeugsitzes (F) zu ermöglichen. Vorzugsweise wird dabei ein Verschwenken einer Rückenlehne (R) relativ zu einem Sitzteil (S) mit Sitzfläche gestattet. Das Sitzbauteil (10, 10*) weist ferner eine Aussparung (11, 11*, 11**) für die Verbindung mit einer Betätigungswelle (W, W’) auf, die für einen formschlüssigen Eingriff eines Wellenabschnitts der Betätigungswelle (W, W’) ausgebildet und vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Aussparung (11, 11*, 11**) ferner so ausgebildet ist, dass wahlweise einer von mindestens zwei Wellenabschnitten mit jeweils unterschiedlichem Querschnittsprofil (Q1, Q2) in der Aussparung (11, 11*, 11**) formschlüssig gehalten werden kann.
申请公布号 DE102011075364(A1) 申请公布日期 2012.11.08
申请号 DE20111075364 申请日期 2011.05.05
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG 发明人 WEIS, MATTHIAS;KRUEGER, FRIEDER;BLINZLER, ANDRE;MOELLER, VOLKER;SILLER, JUERGEN;HEILINGLOH, MICHAEL
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
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