发明名称 Device for displacing a movable lock unit
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verlagerung einer verschiebbaren Sperreinheit (10) eines funktionswesentlichen Bauteils, insbesondere einer Lenksäule (40) eines Kraftfahrzeuges, mit einer mehrteilig ausgeführten Sperreinheit (10), die in einer Gehäuseführung (31) gelagert ist, einem Antrieb (20), der mit der Sperreinheit (10) derart in Wirkverbindung steht, dass die Sperreinheit (10) zwischen einer Verriegelungsstellung (I) und einer Entriegelungsstellung (II) bewegbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung (I) die Sperreinheit (10) mit einem Sperrelement (11) in das funktionswesentliche Bauteil (40) eingreift und in der Entriegelungsstellung (II) das Sperrelement (11) der Sperreinheit (10) losgelöst vom funktionswesentlichen Bauteil (40) ist.</p><p>&lt;Paragraphs id="pa02" num="0002" xmlns:base="http://www.sipo.gov.cn/XMLSchema/base"&gt;Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Sperrelement (11) in der Gehäuseführung (31) geführt ist und innerhalb des Sperrelementes (11) eine Führung (12) ausgeführt ist, in der ein federbelastetes Koppelelement (13) beweglich gelagert ist, das mit dem Antrieb (20) verbunden ist. </p>
申请公布号 EP2314485(A3) 申请公布日期 2012.10.31
申请号 EP20100188111 申请日期 2010.10.19
申请人 HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO. KG 发明人 ZILLMANN, HORST
分类号 B60R25/0215 主分类号 B60R25/0215
代理机构 代理人
主权项
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