发明名称 CONTAINER CLOSURE
摘要 <p>Es wird ein Behälterverschluss (3) zum Verschliessen eines Gefässes (2) offenbart. Der Behälterverschluss (3) weist eine Ausgiessöffnung (37) zum Ausgiessen einer Flüssigkeit aus dem Gefäss (2) auf, einen Verschlusskörper (36), mittels welchem die Ausgiessöffnung (37) verschliessbar ist, sowie einen mit dem Verschlusskörper (36) zusammenwirkenden Verschlusshebel (33). Der Verschlusshebel (33) ist durch Druck mit einem Finger des Benutzers von einer Verschliessstellung, in welcher der Verschlusskörper (36) die Ausgiessöffnung (37) verschliesst, in eine Öffnungsstellung, in welcher der Verschlusskörper (36) die Ausgiessöffnung (37) freigibt, verschwenkbar. Der Behälterverschluss (3) weist ausserdem ein Drehelement (31) auf, welches relativ zum Verschlusshebel (33) um eine vertikale Achse verdrehbar ist, um in einer Blockierstellung einen Anschlag mit dem Verschlusshebel (33) zu bilden und den Verschlusshebel (33) dadurch in seiner Öffnungsstellung zu blockieren und in einer Freigabestellung ein Verschwenken des Verschlusshebels (33) zwischen der Verschliessstellung und der Öffnungsstellung zu erlauben.</p>
申请公布号 WO2012129712(A1) 申请公布日期 2012.10.04
申请号 WO2012CH00047 申请日期 2012.02.24
申请人 PI-DESIGN AG;BODUM, JOERGEN 发明人 BODUM, JOERGEN
分类号 A47J41/00;B65D47/24 主分类号 A47J41/00
代理机构 代理人
主权项
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