发明名称 Haushaltsgerät mit einer Höhenverstellvorrichtung für einen Stellfuß des Haushaltgerätes
摘要 <p>Haushaltsgerät mit einer Höhenverstellvorrichtung für einen Stellfuß eines Haushaltgerätes, wobei das Haushaltgerät mit zumindest drei Stellfüßen (2, 10, 10') ausgestattet ist, wobei zwei Stellfüße (2) frontseitig an dem Haushaltgerät und ein Stellfuß (10, 10') rückseitig an dem Haushaltgerät angeordnet ist und wobei der rückseitig angeordnete Stellfuß (10, 10') mit der Höhenverstelleinrichtung (20, 20') von einer Seitenwand (3) des Haushaltgerätes aus in der Höhe verstellbar ist, wobei der rückseitig an dem Haushaltgerät angeordnete Stellfuß (10, 10') etwa in der Mitte der unteren rückseitigen Gehäusekante des Haushaltgerätes angeordnet ist, wobei die Höhenverstellvorrichtung aus einem in einem gehäusefesten Verstellgehäuse geführten, senkrechten Gewindeschaft mit Fußteller besteht, wobei über den Gewindeschaft eine in dem Verstellgehäuse drehbar gelagerte Mutter geschraubt ist, die an ihrem Außenumfang als Schneckenrad ausgebildet ist und über eine mit einer Verstellstange verbundene, in dem Verstellgehäuse drehbar gelagerte Schnecke angetrieben wird, wobei der Gewindeschaft (11, 11') des Stellfußes (10, 10') in dem Verstellgehäuse (21, 21') formschlüssig geführt ist, wobei entweder der Gewindeschaft (11) des Stellfußes (10) wenigstens teilweise wenigstens eine Abflachung (13) entlang der Länge des Gewindeschaftes aufweist, die an dem Verstellgehäuse (21) an wenigstens einer Stelle anliegt, der Gewindeschaft (11) des Stellfußes (10) zwei Abflachungen (13) aufweist und die Abflachungen (13) auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschaftes (11) angeordnet sind, oder wobei der Gewindeschaft (11') des Stellfußes (10') mit zwei axial verlaufenden Nuten (13') ausgestattet ist und die Nuten (13') auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschaftes (11') angeordnet sind.</p>
申请公布号 DE19606460(B4) 申请公布日期 2012.09.27
申请号 DE1996106460 申请日期 1996.02.21
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 WILHELMSTAETTER, JOHANN;JERG, HELMUT, DIPL.-ING. (FH);SCHMIDT, RUDOLF, DIPL.-ING. (FH);FETZER, GERHARD, DIPL.-ING. (FH);HOEPFL, MARKUS, DIPL.-ING. (FH);SCHESL, BERND, DIPL.-ING. (FH);HARTMANN, MICHAEL, DIPL.-ING. (FH);REHM, KARL-HEINZ, DIPL.-ING. (FH)
分类号 A47B91/02;A47B91/16;A47L15/42;D06F39/12;F16M7/00;F24C15/08 主分类号 A47B91/02
代理机构 代理人
主权项
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