发明名称 Verriegelungsanordnung zum Verriegeln einer Tür eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät
摘要 Vorgeschlagen wird eine Verriegelungsanordnung (25) zum Verriegeln einer Tür (19) einer Geschirrspülmaschine (GS), wobei die Verriegelungsanordnung ein Trägerelement (1) umfasst, mit dessen Hilfe die Verriegelungsanordnung an einem die Tür (19) tragenden Korpus (18) der Geschirrspülmaschine befestigbar ist, wobei die Verriegelungsanordnung ein durch das Trägerelement (1) geführtes Verriegelungselement (2) umfasst, welches relativ zum Trägerelement (1) zwischen einer Offenstellung (OS) und einer Verriegelungsstellung (VS), in der es mit einem Halteelement (3) der Tür (19) in Eingriff bringbar ist, bewegbar ist, wobei die Verriegelungsanordnung einen Kraftspeicher (5) aufweist, der das Verriegelungselement (2) mit einer Schließkraft beaufschlagt, mit dessen Hilfe es von der Offenstellung (OS) in die Verriegelungsstellung (VS) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verriegelungsanordnung eine Antriebseinheit (4) aufweist, mit deren Hilfe das Verriegelungselement (2) von der Verriegelungsstellung (VS) gegen die Schließkraft in die Offenstellung (OS) bewegbar ist.
申请公布号 DE102011007538(A1) 申请公布日期 2012.09.13
申请号 DE201110007538 申请日期 2011.04.15
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 HOEPFL, MARKUS;LIPPERT, WALTER;MUELLER, JOCHEN;REHM, KARLHEINZ
分类号 A47L15/42 主分类号 A47L15/42
代理机构 代理人
主权项
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