发明名称 Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und mit einer Drehvorrichtung
摘要 Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil, mit einer Drehvorrichtung, die ein am Boden der Fahrgastzelle direkt oder indirekt befestigbares Basisbauteil 1 und einen zum Boden der Fahrgastzelle parallelen plattenartigen Sitzteilträger 2 aufweist, der um eine sich vertikal zur Ebene des Bodens nach oben erstreckende Schwenkachse 5 aus einer in Fahrtrichtung 6 gerichteten Grundposition in eine oder mehrere Schwenkpositionen schwenkbar angeordnet ist. Mit einer Verriegelungsscheibe 7 einer Verriegelungseinrichtung geringerer radialer Erstreckung als der Sitzteilträger 2, die parallel zum Sitzteilträger 2 auf dessen dem Basisbauteil 1 abgewandten Seite angeordnet und radial innerhalb einer zur Schwenkachse 5 koaxialen Durchgangsöffnung 3 des Sitzteilträgers 2 über einen Abstützring 8 axial an dem Basisbauteil 1 abgestützt ist, wobei zwischen der Verriegelungsscheibe 7 und dem Sitzteilträger 2 ein erstes Axiallager und zwischen dem Sitzteilträger 2 und dem Basisbauteil 1 ein zweites Axiallager angeordnet ist und das erste Axiallager eine geringere radiale Erstreckung als das zweite Axiallager aufweist und wobei die Verriegelungsscheibe 7 durch zwischen Abstützring 8 und erstem Axiallager angeordnete Spannelemente gegen das Basisbauteil verspannt ist. Der Abstützring 8 ist an seinem dem Basisbauteil 1 zugewandten Ende von einer flanschartigen Erweiterung 15 umschlossen, über die der Sitzteilträger 2 axial an dem Basisbauteil 1 abgestützt ist.
申请公布号 DE102011012973(B3) 申请公布日期 2012.08.16
申请号 DE20111012973 申请日期 2011.03.01
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 ADAM, JOERG;SPIES, ECKHARD
分类号 B60N2/14 主分类号 B60N2/14
代理机构 代理人
主权项
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