发明名称 Vorrichtung zur Veränderung der relativen Winkellage einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Veränderung der relativen Winkellage einer Nockenwelle (2) gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung (1) zur Steuerung des Druckfluids ein Steuerventil (3) aufweist, das in einer Bohrung (4) in der Nockenwelle (2) oder im Rotor angeordnet werden kann, wobei das Steuerventil (3) ein den Abmessungen der Bohrung (4) angepasstes, im wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildetes Ventilgehäuse (5) aufweist, wobei im Ventilgehäuse (5) ein Steuerkolben (6) axial verschieblich angeordnet ist und wobei zur formschlüssigen Festlegung des Ventilgehäuses (5) in der Nockenwelle (2) oder im Rotor ein Sicherungsring (7) vorgesehen ist. Um den Montageprozess der Vorrichtung zu vereinfachen, sieht die Erfindung vor, dass der Sicherungsring (7) mindestens einen sich radial erstreckenden Umfangsabschnitt (8) aufweist, der zum Eingriff in eine in der Nockenwelle (2) oder im Rotor in deren bzw. dessen axial endseitigem Bereich angeordnete Ringnut (9) ausgebildet ist, wobei der Sicherungsring (7) mindestens einen sich axial erstreckenden Halteabschnitt (10) aufweist, wobei der Steuerkolben (6) in einem seiner Stirnbereiche eine Ringnut (11) aufweist, die zum Eingriff des mindestens einen sich axial erstreckenden Halteabschnitts (10) ausgebildet ist, und wobei das Ventilgehäuse (5) in einem seiner Stirnbereiche mindestens einen hakenförmigen Abschnitt (12) zum Hintergreifen mindestens eines sich radial erstreckenden Umfangsabschnitts (8) des Sicherungsrings (7) aufweist.</p>
申请公布号 DE102011003556(A1) 申请公布日期 2012.08.09
申请号 DE20111003556 申请日期 2011.02.03
申请人 SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH &amp, CO. KG 发明人 BAYRAKDAR, ALI
分类号 F01L1/344 主分类号 F01L1/344
代理机构 代理人
主权项
地址