发明名称 Verriegelungseinrichtung einer umklappbaren Rückenlehne eines Sitzes
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungseinrichtung einer umklappbaren Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere eines Fondsitzes in einem Kraftfahrzeug, mit einem Verriegelungsgehäuse 2, in dem eine um eine Schwenkachse 4 zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbare Handhabe 3 angeordnet ist durch die eine Sperrklinke einer Verriegelungsvorrichtung zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung mitnehmbar ist. Mit einem Blockierriegel 11, der durch ein abschließbares Schloß 15 manuell zwischen einer die Handhabe 3 in ihrer Verriegelungsstellung blockierenden Blockierstellung und einer die Handhabe 3 freigebenden Freigabestellung bewegbar ist. Durch die Handhabe 3 ist bei ihrer Bewegung aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung ein Übertragungselement 7 in einer Führung von einer ersten Endstellung in eine zweite Endstellung verschiebbar antreibbar, wobei das Übertragungselement 7 ein daran fest angeordnetes Sperrelement aufweist, das bei Bewegung der Handhabe 3 aus ihrer Verriegelungsstellung heraus in eine Sperrausnehmung des Blockierriegels 11 hinein bewegbar ist und die Bewegbarkeit des Blockierriegels 11 aus seiner Freigabestellung heraus in seiner Blockierstellung sperrt.</p>
申请公布号 DE102011011570(B3) 申请公布日期 2012.08.09
申请号 DE20111011570 申请日期 2011.02.16
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 TEUFEL, INGO;REIMER, PETER
分类号 B60N2/20;A47C1/024 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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