发明名称 Klappenfaltsystem für wegwerfbaren, tragbaren Artikel
摘要 Bereitgestellt wird ein Klappenfaltsystem für einen wegwerfbaren, tragbaren Artikel mit: mehreren Hauptauflagen (11) jeweils zum Aufnehmen mindestens eines Hauptkörpers (2) auf einer Haupthaltefläche (11s) davon, die entlang einem Transportkreis (C) um eine Hauptdrehwelle (91) vorgesehen sind und sich entlang des Transportkreises (C) einer Drehung der Hauptdrehwelle (91) folgend bewegen, während sie den Hauptkörper (2) auf der Haupthaltefläche (11s) halten; einem Paar Seitenauflagen (12), die für jede Hauptauflage (11) benachbart zum Transportkreis (C) der Hauptauflage (11) vorgesehen sind, jeweils zum Aufnehmen mindestens eines Endabschnitts der Klappe (3) in Umfangsrichtung auf einer Nebenhaltefläche (12s) davon, die entlang dem Transportkreis (C) vorgesehen sind, und zum Halten des Endabschnitts der Klappe (3) auf der Nebenhaltefläche (12s); und einem Faltmechanismus (40) zum Drehen des Paars Seitenauflagen (12) im Hinblick auf die Hauptauflage (11), so dass die Nebenhalteflächen (12s) des Paars Seitenauflagen (12) gegenüber der Haupthaltefläche (11s) der Hauptauflage (11) liegen, wodurch die Klappe (3) gefaltet wird.
申请公布号 DE112010001641(T5) 申请公布日期 2012.08.02
申请号 DE201011001641T 申请日期 2010.04.14
申请人 ZUIKO CORPORATION 发明人 FUJITA, YUKIHIKO
分类号 A61F13/15;A61F13/49 主分类号 A61F13/15
代理机构 代理人
主权项
地址