发明名称 INCLINATION ADJUSTMENT FITTING FOR A BACKREST OF A MOTOR VEHICLE SEAT
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft einen Neigungsverstellbeschlag für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Sitzteil verbundenen Beschlagteil (2) und einem mit einer Rückenlehne verbundenen Beschlagteil (3), die um eine Schwenkachse (X) gegeneinander verschwenkbar sind, wobei die Beschlagteile (2, 3) ein Teile eines Taumelgetriebes bildendes Außenzahnrad (5) bzw. Innenzahnrad (4) aufweisen, die sich unter dem Einfluss eines um die Schwenkachse (X) verdrehbaren Exzentermittels (7) und einer daraus resultierenden Exzentrizität (e) zwischen dem Außenzahnrad (5) und dem Innenzahnrad (4) in einem umlaufenden Zahneingriffsbereich (a) aufeinander abwälzen, wobei diametral gegenüberliegend dem Zahneingriffsbereich (a) ein mondsichelförmiger Freiraum (9) ausgebildet ist. Um mit einfachen Mitteln sicherzustellen, dass die Verzahnungen von Innenzahnrad und Außenzahnrad im Crashfall nicht außer Eingriff kommen, wobei gleichzeitig der Neigungsverstellbeschlag leicht verstellbar sein soll, ist in dem Freiraum (9) ein sich im Normalbetrieb berührungsfrei mit den Zähnen von Außenzahnrad (5) und Innenzahnrad (4) in Umfangsrichtung erstreckendes und drehfest mit dem Exzentermittel (7) verbundenes Crashelement (11) angeordnet.</p>
申请公布号 WO2012097793(A1) 申请公布日期 2012.07.26
申请号 WO2012DE00011 申请日期 2012.01.10
申请人 FAURECIA AUTOSITZE GMBH & CO. KG;GUILLOUET, ERWAN;NEYRINCK, CHRISTIAN 发明人 GUILLOUET, ERWAN;NEYRINCK, CHRISTIAN
分类号 B60N2/225;B60N2/433 主分类号 B60N2/225
代理机构 代理人
主权项
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