发明名称 EINRICHTUNG ZUR VERMEIDUNG EINER UNBEABSICHTIGTEN VERSTELLUNG EINES UM ZUMINDEST EINEN GURTUMLENKSTEG EINES SCHNALLENBAUTEILS HERUMGEFÜHRTEN GURTES
摘要 <p>Einrichtung (1) zur Vermeidung einer unbeabsichtigten Verstellung eines um zumindest einen Gurtumlenksteg (2) eines Schnallenbauteils (3) herumgeführten Gurtes (4), wobei die Einrichtung (1) einen Grundkörper (5) mit einer ersten Anlagefläche (6) und zusätzlich zumindest einen elastischen Körper (7), vorzugsweise zumindest eine Federzunge, mit zumindest einer weiteren Anlagefläche (8) aufweist, wobei der elastische Körper (7), vorzugsweise mit einem von der weiteren Anlagefläche (8) beabstandeten Bereich (9) des elastischen Körpers (7), direkt oder indirekt am Grundkörper (5) gehalten ist und der Gurt (4) zwischen der ersten Anlagefläche (6) und der weiteren Anlagefläche (8) einklemmbar ist.</p>
申请公布号 AT510850(A4) 申请公布日期 2012.07.15
申请号 AT20110000195 申请日期 2011.02.15
申请人 ABA HOERTNAGL GMBH 发明人 HOERTNAGL ANDREAS
分类号 A44B11/06;A44B11/12;A44B11/16;A44B11/25 主分类号 A44B11/06
代理机构 代理人
主权项
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