发明名称 Fahrzeugsitz mit einer Höhenverstelleinrichtung
摘要 Ein Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzteil zum Bereitstellen einer Sitzfläche für einen Sitzinsassen, eine Führungsschienenanordnung zum längsverstellbaren Anordnen des Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug und eine Höhenverstelleinrichtung mit einer Mehrzahl von verschwenkbar mit dem Sitzteil und der Führungsschienenanordnung gekoppelten Schwingen, die das Sitzteil höhenverstellbar mit der Führungsschienenanordnung verbinden, und einer elektromotorischen Antriebseinheit zum Antreiben einer ersten Schwinge der Mehrzahl von Schwingen. Die Antriebseinheit weist ein Abtriebsritzel auf, das in eine Verzahnung eines Zahnsegments eingreift und zum Einstellen der Sitzhöhe des Sitzteils relativ zur Führungsschienenanordnung in eine Drehbewegung gegenüber dem Zahnsegment versetzbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Abtriebsritzel (531) an der ersten Schwinge (51a) und das Zahnsegment (552) ortsfest an der Führungsschienenanordnung (4) oder dem Sitzteil (2) angeordnet sind. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz geschaffen, der die Anordnung einer elektromotorischen Antriebseinheit in platzsparender Weise auch an einer so genannten Tunnelseite eines Fahrzeugsitzes ermöglicht und gleichzeitig eine zuverlässige Abstützung von Belastungskräften zur Verfügung stellen kann.
申请公布号 DE102010063972(A1) 申请公布日期 2012.06.28
申请号 DE20101063972 申请日期 2010.12.22
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG 发明人 KOSTIN, SERGEJ;ULTSCH, JOHANNES
分类号 B60N2/16;B60N2/06 主分类号 B60N2/16
代理机构 代理人
主权项
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