发明名称 Funktionsmodul für einen Fahrzeugsitz
摘要 Funktionsmodul (20) zur Anbringung in der Rückenlehne (14) eines Fahrzeugsitzes oder einer Fahrzeugbank (10) mit – einem ersten Modulsegment (32; 132; 232), welches gegenüber einer ersten ortsfest zum Fahrzeugsitz oder der Fahrzeugbank angeordneten Schwenkachse (30; 130; 230) verschwenkbar ist, die im Bereich des unteren Endes der Rückenlehne (14) vorgesehen ist, und – einem zweiten Modulsegment (42; 142; 242), welches gegenüber einer zweiten ortsfest zum ersten Modulsegment (32; 132; 232) angeordneten Schwenkachse (40; 140; 240) verschwenkbar ist, wobei – in einem arretierten Funktionszustand die Modulsegmente (32, 42; 132, 142; 232, 242) mit einem fahrzeugsitzfesten Kopplungsabschnitt (24; 124; 224) gekoppelt sind, so dass eine Schwenkbewegung des ersten Modulsegments (32; 132; 232) relativ zum Fahrzeugsitz oder der Fahrzeugbank (10) blockiert ist, – in einem gelösten Funktionszustand die Modulsegmente (32, 42; 132, 142; 232, 242) vom fahrzeugsitzfesten Kopplungsabschnitt (24; 124; 224) entkoppelt sind, so dass die Modulsegmente (32,...
申请公布号 DE102008030275(B4) 申请公布日期 2012.06.21
申请号 DE200810030275 申请日期 2008.06.19
申请人 BOS GMBH & CO. KG 发明人 BOHLKE, HARTMUT;SITZLER, WOLFGANG;GOEBBELS, ANDREAS;SALEWSKI, JUERGEN
分类号 B60N2/46 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
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