发明名称 Verriegelungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
摘要 Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbaren Sperrbolzen (3) zur Verriegelung eines funktionsrelevanten Bauteils. Bei dem funktionsrelevanten Bauteil kann es sich um die Lenkradsäule (2), den Getriebeschalthebel o. dgl. handeln. Der Sperrbolzen (3) ist in der ersten Position in blockierenden Eingriff mit dem Bauteil bringbar und steht in der zweiten Position außer Eingriff mit dem Bauteil. Die Verriegelungseinrichtung (1) besitzt einen Antrieb (5) für die Bewegung des Sperrbolzens (3), wobei der Antrieb (5) in Entriegelungsrichtung für die Bewegung des Sperrbolzens (3) in Richtung zur zweiten Position sowie in Verriegelungsrichtung für die Bewegung des Sperrbolzens (3) in Richtung zur ersten Position ansteuerbar ist. Der Sperrbolzen (3) ist in einen Sicherungszustand und einen Entsicherungszustand bringbar, wobei im Sicherungszustand der blockierende Eingriff des Sperrbolzens (3) in das Bauteil gesperrt sowie im Entsicherungszustand freigegeben ist. In der zweiten Position ist der Sperrbolzen (3) im Sicherungszustand befindlich. Der Sperrbolzen (3) bleibt bei Ansteuerung des Antriebs (5) aus der zweiten Position in Verriegelungsrichtung zunächst im Sicherungszustand. Eine anschließende Zustandsänderung des Sperrbolzens (3) in den Entsicherungzustand erfolgt nur dann, wenn der Antrieb (5) anschließend wiederum in Entriegelungsrichtung angesteuert wird.
申请公布号 DE10022830(B4) 申请公布日期 2012.05.31
申请号 DE2000122830 申请日期 2000.05.10
申请人 MARQUARDT GMBH 发明人 SCHWARZ, THOMAS
分类号 B60R25/00;B60R25/02;B60R25/06 主分类号 B60R25/00
代理机构 代理人
主权项
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