发明名称 |
SAFETY DEVICE FOR A SAFETY BELT AND SAFETY BELT |
摘要 |
Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (2) für einen Sicherheitsgurt (1) mit einem Gurtschloss (4) und einer in das Gurtschloss (4) einsteckbaren Schlosszunge (5), wobei das Gurtschloss (4) zumindest ein Verriegelungselement (4.2) zur Verriegelung der Schlosszunge (5) innerhalb des Gurtschlosses (4) bei Überschreitung einer Mindesteindringtiefe (Emin) der Schlosszunge (5) in das Gurtschloss (4) umfasst. Erfindungsgemäß ist eine Codieranordnung (C) vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass das Einstecken der Schlosszunge (5) in das Gurtschloss (4) genau bei einer relativen ersten Orientierung der Schlosszunge (5) zu dem Gurtschloss (4) bis zum Erreichen zumindest der Mindesteindringtiefe (Emin) freigegeben ist und bei zumindest einer weiteren Orientierung auf eine Eindringtiefe begrenzt ist, welche kleiner als die Mindesteindringtiefe (Emin) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Sicherheitsgurt (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine Sicherungsvorrichtung (2).
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申请公布号 |
WO2012069110(A1) |
申请公布日期 |
2012.05.31 |
申请号 |
WO2011EP05254 |
申请日期 |
2011.10.19 |
申请人 |
DAIMLER AG;HEINRICH, TILL;REIMUND, MATTHIAS |
发明人 |
HEINRICH, TILL;REIMUND, MATTHIAS |
分类号 |
A44B11/25;B60R21/18 |
主分类号 |
A44B11/25 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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