发明名称 Längenverstellbares Gestellteil für ein Möbelstück, insbesondere längenverstellbares Tischbein
摘要 Längenverstellbares Gestellteil für ein Möbelstück, insbesondere längenverstellbares Tischbein, mit teleskopartig axial ineinanderschiebbaren und in verschiedenen axialen Relativstellungen festlegbaren, rohrförmigen inneren und äußeren Teleskopelementen (2, 3) und einer mittels mindestens einem Betätigungsorgan (5) betätigbaren Verstelleinrichtung (6), die durch Betätigung des Betätigungsorgans zwischen einer Festlegekonfiguration und einer Freigabekonfiguration umstellbar ist, wobei in der Festlegekonfiguration die Teleskopelemente (2, 3) relativ zueinander axial festgelegt und in der Freigabekonfiguration relativ zueinander axial verschiebbar sind, wobei an dem inneren Teleskopelement (3) ein sich axial erstreckender Verriegelungsabschnitt (11) mit regelmäßig beabstandeten Ausnehmungen (10) und Vorsprüngen (9) ausgebildet ist und dem äußeren Teleskopelement (2) mindestens ein quer zur Axialrichtung bewegliches und axial im wesentlichen unbeweglich gelagertes Eingriffsteil (21) zum formschlüssigen Eingriff in den Verriegelungsabschnitt (11) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsteil (21) zusammen mit einem Stützelement (15) und einer dazwischen liegenden Druckfeder (20) eine Spanneinrichtung (40) bildet, die das innere Teleskopelement (3) im Bereich des Verriegelungsabschnittes (11) von innen her radial gegen die Innenseite des äußeren Teleskopelements (2) drückt, wobei zur spielfreien Verspannung des inneren Teleskopelements mit dem äußeren Teleskopelement eine innerhalb des Gestellteiles angeordnete, qng mit gegeneinander beweglichen Spannbacken vorgesehen ist, wobei mindestens ein Spannbacken als Stützelement (15) zur Abstützung an der Innenseite des äußeren Teleskopelementes und ein Spannbacken als Eingriffselement (21) zur Abstützung an der Innenseite des inneren Teleskopelementes ausgebildet ist und...
申请公布号 DE10030918(B4) 申请公布日期 2012.05.16
申请号 DE20001030918 申请日期 2000.06.24
申请人 VS VEREINIGTE SPEZIALMOEBELFABRIKEN GMBH & CO. KG 发明人 KORTE, FRIEDRICH;LIPPERT, GERHARD
分类号 A47B91/02;A47B9/08;A47B9/20;F16M11/26 主分类号 A47B91/02
代理机构 代理人
主权项
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