发明名称 Restdruckhalteventil zum Befüllen von Druckbehältern
摘要 Ein Restdruckhalteventil zum Befüllen von Druckbehältern mit Gas weist einen Niederdruckauslass (12), an den ein Niederdruckbehälter (24) anschließbar ist, einen Hochdruckauslass (20), an den ein Hochdruckbehälter (26) anschließbar ist, in dem beim Befüllen mit dem Restdruckhalteventil (1) stets ein Restdruck gehalten ist, einem Einlass (3), der mittels einer Druckbeaufschlagungseinrichtung (28) mit Gas beaufschlagbar ist, das von dem Einlass (3) zu dem Niederdruckauslass (12) in dem Restdruckhalteventil (1) geführt ist, eine Steuerkammer (16) und ein in der Steuerkammer (16) verschiebbar gelagerten Verdrängerelement (14) sowie eine Steuervorspanneinrichtung (15) auf, die mit einer vordefinierten Vorspannkraft an dem Verdrängerelement (14) zum Vorspannen desselben angreift, und eine Schalteinrichtung (18, 19), wobei die Steuerkammer (16) mit dem Gas im Einlass (3) so beaufschlagt ist, dass das Verdrängerelement (14) entgegen der Vorspannkraft gasdruckbeaufschlagt ist, wodurch sich eine Gleichgewichtslage des Verdrängerelement (14) einstellt, in Abhängigkeit der von dem Verdrängerelement (14) die Schalteinrichtung (18, 19) derart betätigt ist, dass von der Schalteinrichtung (18, 19) der Hochdruckauslass (20) erst dann mit dem Einlass (3) gasleitend verbunden ist, sobald das Verdrängerelement (14) eine vorbestimmte Lage erreicht hat, die dem Restdruck entspricht.
申请公布号 DE102009060215(B4) 申请公布日期 2012.04.19
申请号 DE20091060215 申请日期 2009.12.23
申请人 RIPA, THOMAS 发明人 RIPA, THOMAS
分类号 F17C5/00;F17C13/04 主分类号 F17C5/00
代理机构 代理人
主权项
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