发明名称 Neigungsverstellbeschlag für eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
摘要 Neigungsverstellbeschlag (1) für eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem mit einem Sitzteil verbundenen Beschlagteil (2) und einem mit der Rückenlehne verbundenen Beschlagteil (3), die um eine Schwenkachse (X) gegeneinander verschwenkbar sind, wobei die Beschlagteile (2, 3) ein Taumelgetriebe bildendes Außenzahnrad (5) und ein Innenzahnrad (4) aufweisen, die sich unter dem Einfluss eines um die Schwenkachse (X) verdrehbaren Exzentermittels und einer daraus resultierenden Exzentrizität (e) zwischen dem Außenzahnrad (5) und dem Innenzahnrad (4) in einem umlaufenden Zahneingriffsbereich (a) aufeinander abwälzen, wobei diametral gegenüberliegend dem Zahneingriffsbereich (a) ein mondsichelförmiger Freiraum (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Freiraum (9) ein sich im Normalbetrieb berührungsfrei mit den Zähnen des Außenzahnrads (5) und des Innenzahnrads (4) in Umfangsrichtung erstreckendes und drehfest mit dem Exzentermittel verbundenes Crashelement (11) angeordnet ist.
申请公布号 DE102011009036(B3) 申请公布日期 2012.04.12
申请号 DE201110009036 申请日期 2011.01.21
申请人 FAURECIA AUTOSITZE GMBH 发明人 GUILLOUET, ERWAN;NEYRINCK, CHRISTIAN
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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