发明名称 Selbsteinzugsvorrichtung für ein verschiebbares Möbelteil
摘要 Eine Selbsteinzugsvorrichtung (4) für einen gegenüber einem ortsfesten ersten Möbelteil, wie z. B. einem Möbelkorpus, verschiebbaren zweiten Möbelteil, wie z. B. einem Möbelauszugsteil, einer Schiebetür oder dergleichen, wobei die Selbsteinzugsvorrichtung ein Gehäuse (5) mit einem darin in Grenzen verschiebbaren und mit einem federartigen Kraftspeicher (6) gekoppelten Mitnehmer (7) aufweist und der Mitnehmer (7) bei einer Verschiebung des zweiten Möbelteiles aus einer Grund- oder Schließstellung heraus den Kraftspeicher (6) spannt und dabei in Mitnehmerverbindung mit einem Aktivator (11) steht, welche bei weiterer Verschiebung des zweiten Möbelteiles aufgehoben und dabei gleichzeitig der Mitnehmer (7) gegen Verschiebung blockiert ist und diese Blockierung nur durch eine erneute Kopplung des Aktivators (11) mit dem Mitnehmer (7) aufhebbar ist, wonach dann das zweite Möbelteil durch den Kraftspeicher (6) in seine Grund- oder Schließstellung zurückbewegt wird, ist so ausgebildet, dass am Mitnehmer (7) ein Koppelungsteil zur Koppelung mit dem Aktivator (11) in Form mindestens eines Hebels (13) vorgesehen ist, welcher einerseits um einen in einer Verschieblinie A des Aktivators (11) liegenden Lagerzapfen (12) schwenkbar und andererseits mittels eines in ein Langloch (15) in seinem einer Seitenwandung (10) des Gehäuses (5) benachbarten Endbereich eingreifenden und am Mitnehmer (7) befestigten Führungszapfen (16) zwangsgeführt ist derart, dass das der Seitenwand (10) zugewandt liegende Ende des Hebels (13) in eine Aussparung (17) innerhalb der Seitenwand (10) einführbar und aus dieser Aussparung (17) auch wieder herausbewegbar ist, wobei der Hebel (13) benachbart seines Lagerzapfens (12) mit einem Fanghaken (14) versehen ist, welcher den Aktivator bei aus der Ausnehmung (17) in der Seitenwand (10) herausbewegtem Hebel (13) hintergreift und somit mit dem Mitnehmer (11) koppelt und bei in 7 die Ausnehmung (17) den eingreifendem Hebel (13) den Aktivator (11) in Verschieberichtung, freigibt.
申请公布号 DE102010037826(A1) 申请公布日期 2012.03.29
申请号 DE20101037826 申请日期 2010.09.28
申请人 PAUL HETTICH GMBH & CO. KG 发明人 HOFFMANN, ANDREAS, DIPL.-ING. (FH);KLAUS, STEFAN, STAATL. GEPR. TECHNIKER;JAEKEL, STEFFEN, DIPL.-ING.;SALOMON, STEFAN, DIPL.-ING. (FH)
分类号 A47B88/04;E05F11/54 主分类号 A47B88/04
代理机构 代理人
主权项
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