发明名称 SPRAY CAN COMPRISING A SPRAY HEAD HAVING AN ADJUSTABLE ABUTMENT ELEMENT
摘要 <p>Es wird eine Sprühdose (1) mit einem Druckbehälter (11) und einem Sprühkopf (12) beschrieben, wobei in dem Druckbehälter (11) ein mittels eines Treibgases unter Druck stehendes Sprühgut aufgenommen ist; der Sprühkopf (12) eine Düse (124) und einen Sprühbetätigungstaster (123) aufweist; in dem Sprühkopf (12) ein mit dem Sprühbetätigungstaster (123) zusammenwirkendes Druckstück (122) bewegbar gelagert ist; mit dem Druckstuck (122) ein Stößelrohr (125) und ein radial anschließendes Düsenrohr (122d) bewegungsverbunden und/oder darin starr angeordnet ist; an dem freien Ende des Düsenrohrs (122d) die Düse (124) angeordnet ist; in dem Druckbehälter (11) eine Ventileinrichtung (111) angeordnet ist; die Ventileinrichtung (111) über das Stößelrohr (122s) des Druckstücks (122) durch Betätigung des Sprühbetätigungstasters (123) derart betätigbar ist, dass bei geöffneter Ventileinrichtung (111) das Sprühgut über das Stößelrohr (122s) und das Düsenrohr (122) der Düse (124) zugeführt wird, um dort auszutreten; in oder auf dem Sprühkopf (12) ein mit dem Sprühbetätigungstaster (123) zusammenwirkendes im Wesentlichen stiftförmiges Anschlagelement (125) abgestützt ist; das Anschlagelement (125) über eine Verstellhandhabe (126) relativ zum Sprühkopf (12) höhenverstellbar ist. Die Höhenlage des Anschlagelements (125) wird durch ein Kurvengetriebe gesteuert.</p>
申请公布号 WO2012038071(A1) 申请公布日期 2012.03.29
申请号 WO2011EP04713 申请日期 2011.09.20
申请人 ECKART GMBH;GLUECK, DANIELA;HALLER, SILVIA 发明人 GLUECK, DANIELA;HALLER, SILVIA
分类号 B65D83/44;B65D83/20 主分类号 B65D83/44
代理机构 代理人
主权项
地址