发明名称 Einstellbare Kopfstützenanordnung für Fahrzeugsitze
摘要 Eine einstellbare Fahrzeugkopfstützenanordnung mit einer in einem Fahrzeug benachbart zu einer Sitzlehne angebrachten Stütze ist bereitgestellt. Eine Querachse ist an der Stütze angebracht. Eine Kopfstütze ist schwenkbar mit der Achse verbunden. Eine Reihe von Zähnen ist in der Kopfstütze vorgesehen. Eine Arretiereinrichtung ist an der Achse zum Verschieben in einer Querrichtung zum Eingreifen mit den Zähnen angebracht. Ein Betätiger wirkt mit der Arretiereinrichtung zum Lösen der Einrichtung von der Reihe von Zähnen zusammen, um ein Einstellen der Neigung der Kopfstütze zu ermöglichen. Eine Kopfstützenanordnung ist mit einem in der Kopfstütze angebrachten partiellen Zahnkranz versehen. Ein Zahnbogen ist in Eingriff mit dem partiellen Zahnkranz an der Querachse angebracht. Der Betätiger verschiebt entweder den partiellen Zahnkranz oder den Zahnbogen, um die Zahnräder (gears) auszukuppeln und Einstellung der Neigung zu ermöglichen.
申请公布号 DE102011082557(A1) 申请公布日期 2012.03.22
申请号 DE20111082557 申请日期 2011.09.13
申请人 LEAR CORPORATION 发明人 YETUKURI, ARJUN V.;LOCKE, GERALD S.;WILLARD, SCOTT ANDREW
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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