<p>Bei einer Arretiervorrichtung (1) für eine Kopfstütze (9) ist ein Verriegelungselement (2) in einer Trägervorrichtung (3) verschiebbar gelagert. Das Verriegelungselement (2) ist von einer verriegelten Position (L) in eine entriegelte Position (U) mittels einer Betätigung einer Betätigungsvorrichtung (6) verschiebbar. Die Arretiervorrichtung (1) ist bezüglich einer Haltestange (7) verschiebbar gelagert. Das Verriegelungselement (2) in der entriegelten Position (U) ermöglicht eine Verschiebung der Arretiervorrichtung (1) bezüglich der Haltestange (7), wohingegen das Verriegelungselement (2) in der verriegelten Position (L) zur Arretierung der Arretiervorrichtung (1) bezüglich der Haltestange (7) in zumindest eine Aussparung (7.1) der Haltestange (7) eingreift. Erfindungsgemäß ist die Trägervorrichtung (3) mit dem darin angeordneten Verriegelungselement (2) in der verriegelten Position (L) spiegelsymmetrisch zu einer im Wesentlichen senkrecht zur Trägervorrichtung (3) verlaufenden xz-Ebene (XZ) ausgebildet.</p>
申请公布号
WO2012025586(A1)
申请公布日期
2012.03.01
申请号
WO2011EP64622
申请日期
2011.08.25
申请人
JOHNSON CONTROLS GMBH;GOTTWALD, MARTIN;STRANSKY, JAN;PTASINSKY, MIKULAS;MARTINKA, MICHAEL;SCHMITT, DANIEL;MICHALKA, RALPH
发明人
GOTTWALD, MARTIN;STRANSKY, JAN;PTASINSKY, MIKULAS;MARTINKA, MICHAEL;SCHMITT, DANIEL;MICHALKA, RALPH