发明名称 Vorrichtung zur Verlagerung eines bewegbaren Sperrelementes
摘要 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verlagerung eines bewegbaren Sperrelementes (10) eines funktionswesentlichen Bauteils (50), insbesondere einer Lenksäule (50) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Antrieb (20), der mit dem Sperrelement (10) derart in mechanischer Wirkverbindung steht, dass das Sperrelement (10) zwischen einer Verriegelungsstellung (1) und einer Entriegelungsstellung (2) bewegbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung (1) das Sperrelement (10) in das funktionswesentliche Bauteil (50) eingreift und in der Entriegelungsstellung (2) das Sperrelement (10) losgelöst vom funktionswesentlichen Bauteil (50) ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sperrelement (10) an einer Achse (11) drehbar gelagert ist, um eine Bewegung zwischen der Verriegelungsstellung (1) und der Entriegelungsstellung (2) auszuführen, eine Sicherheitsführung (30) vorgesehen ist, die bei einer Fehlstellung (4) des Bauteils (50) bewirkt, dass das Sperrelement (10) in eine Zwischenstellung (3) bringbar ist, die zwischen der Verriegelungsstellung (1) und der Entriegelungsstellung (2) liegt, wobei die Sicherheitsführung (30) derart ausgeführt ist, dass während der Bewegung zwischen der Verriegelungsstellung (1) und der Entriegelungsstellung (2) das Sperrelement (10) lediglich um die Achse (11) schwenkt, wobei die Achse (11) ihre Position in der Sicherheitsführung (30) beibehält, und im Falle der Fehlstellung (4) des Bauteils (50) bei der Bewegung von der Verriegelungsstellung (1) in die Zwischenstellung (3) das Sperrelement (10) solange um die Achse (11) schwenkbar ist bis eine Kontaktierung des Sperrelementes (10) mit dem Bauteil (50) vorliegt und anschließend die Achse (11) mit dem Sperrelement (10) entlang der Sicherheitsführung (30) translatorisch in eine Richtung bewegbar ist, die zum Bauteil (50) entgegengesetzt ist.
申请公布号 DE102010039161(A1) 申请公布日期 2012.02.16
申请号 DE20101039161 申请日期 2010.08.10
申请人 HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO. KG 发明人 ZILLMANN, HORST;INDINGER, MAX
分类号 B60R25/021;B60R25/0215 主分类号 B60R25/021
代理机构 代理人
主权项
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