发明名称 FLOOR TREATMENT DEVICE HAVING A LOCKING APPARATUS
摘要 <p>Bodenbearbeitungsgerät (10), umfassend eine Trageinrichtung (11), an deren Unterseite (13) mindestens ein drehend oder oszillierend antreibbares Bodenbearbeitungswerkzeug (15) gehalten ist, eine an der Trageinrichtung mittels mindestens eines Gelenkes (20, 21) um eine Schwenkachse (22) schwenkbar gehaltene Griffeinrichtung (19) zum Führen des Bodenbearbeitungsgerätes (10), mindestens eine Arretierungseinrichtung (54) mit einem an der Griffeinrichtung (19) gehaltenen ersten Arretierungskörper (51) sowie einem an der Trageinrichtung (11) gehaltenen zweiten Arretierungskörper (28) zur Arretierung der Griffeinrichtung relativ zur Trageinrichtung (11) in zwei oder mehr Stellungen, sowie mindestens eine Betätigungseinrichtung (67) zum Überführen der mindestens einen Arretierungseinrichtung (54) von einer Arretierungsstellung, in der der erste Arretierungskörper (51) und der zweite Arretierungskörper (28) zur Arretierung der Griffeinrichtung (19) in Eingriff miteinander stehen, in eine Lösestellung, in der der erste Arretierungskörper (51) und der zweite Arretierungskörper (28) außer Eingriff sind und die Griffeinrichtung (19) verschwenkbar ist. Um ein derartiges Bodenbearbeitungsgerät einfacher handhaben zu können, umfasst dass die mindestens eine Betätigungseinrichtung (67) ein an der Griffeinrichtung (19) beweglich gehaltenes Auslöseelement (48) sowie ein mit diesem in Wirkverbindung stehendes und mit dem ersten Arretierungskörper (51) gekoppeltes Kraftumlenkelement (55), zur Umlenkung einer auf das Auslöseelement (48) ausgeübten Betätigungskraft in eine Lösekraft auf den ersten Arretierungskörper (51).</p>
申请公布号 WO2012013222(A1) 申请公布日期 2012.02.02
申请号 WO2010EP60918 申请日期 2010.07.27
申请人 ALFRED KAERCHER GMBH & CO. KG;BRUECKNER, JOERG;LORENZ, ERNST;BOPPRE, MARTIN;RENZ, ANDREAS 发明人 BRUECKNER, JOERG;LORENZ, ERNST;BOPPRE, MARTIN;RENZ, ANDREAS
分类号 A47L11/40;A47L11/12;A47L11/162 主分类号 A47L11/40
代理机构 代理人
主权项
地址