发明名称 Adjustment and locking device
摘要 <p>Es wird eine Verstell- und Arretiervorrichtung insbesondere für einen Sitzhöhenverstellmechanismus eines Fahrzeugsitzes vorgeschlagen, wobei die Verstell- und Arretiervorrichtung eine mittels eines Aktuators zur Durchführung einer Verstellung entriegelbare Arretiereinrichtung (22) und eine Verstelleinrichtung aufweist, wobei die Arretiereinrichtung in einer ersten Betriebssituation, in der keine Verstellung der Verstell- und Arretiervorrichtung vorgesehen ist, arretiert und zur Aufnahme von unfallbedingten Kräften vorgesehen ist, wobei die Arretiereinrichtung (22) in einer zweiten Betriebssituation, in der eine Verstellung der Verstell- und Arretiervorrichtung vorgesehen ist, entriegelt vorgesehen ist, wobei die Arretiereinrichtung einen Bremsring (33) und ein in der zweiten Betriebssituation relativ zum Bremsring (33) um eine Drehachse (31') drehbares erstes Drehelement (31) aufweist, wobei die Arretiereinrichtung (22) ein Entriegelungselement (36) und ein Betätigungselement (37) aufweist, wobei beim Übergang von der ersten Betriebssituation zur zweiten Betriebssituation eine Bewegung des Entriegelungselements (36) relativ zur Drehachse (31') im wesentlichen radial nach außen und eine Bewegung des Betätigungselements (37) relativ zur Drehachse (31') im wesentlichen axial vorgesehen ist. </p>
申请公布号 EP2338725(A3) 申请公布日期 2011.12.14
申请号 EP20100015620 申请日期 2010.12.14
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 HAIDA, STEFAN;DMITRIJ, GERDT
分类号 B60N2/16;B60N2/18;B60N2/44 主分类号 B60N2/16
代理机构 代理人
主权项
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