发明名称 Druckknopf-Dispenser mit Druckgas-Kapsel für Getränkeflaschen.
摘要 Der Druckknopf-Dispenser mit Druckgas-Kapsel (7) besteht aus einem auf eine Flasche aufschraubbaren Kopf mit seitlichem Ausgusskanal (4) und einem Druckknopf (15) auf seiner Oberseite und einem nach unten ragendem Saugrohr (11). Dieses ist dazu bestimmt, bis zum Boden der auszurüstenden Flasche zu reichen, und es mündet oben in eine Ventileinrichtung im Kopf. Diese weist ein in Bezug auf die Flasche axial bewegliches Regelorgan (39) auf, welches von einer Feder (17) in Schliessrichtung beaufschlagt ist, und zur Öffnung von oben von Hand mit Druck auf den Druckknopf (15) beaufschlagbar ist. Dadurch wird Druck im Inneren des Saugrohrs (11) auf Umgebungsdruck reduziert, wodurch Flüssigkeit aus der Flasche durch den herrschenden Innendruck in der Flasche von der unteren Mündung des Saugrohrs (11) aus über den Ausgusskanal (4) ausgetrieben wird. Als Besonderheit ist der Dispenser als einstückiges Gehäuse mit Innengehäuse (37) ausgeführt, welches sämtliche weiteren Elemente des Dispensers enthält oder aussen trägt, wobei das Gehäuse seitlich einen offenen Aufnahmezylinder (8) mit konzentrisch darin nach aussen gerichtet eingebautem Stechrohr (23) aus Stahl für die Aufnahme einer Druckgas-Kapsel (7) bildet. In diesem ist eine Druckgas-Kapsel (7) von unten mit ihrem bleiversiegelten Ansteckverschluss bis zur Spitze des Stechrohrs (23) einschiebbar und in dieser Lage darin haftreibend gehalten. Diese Druckgas-Kapsel (7) wird sodann mittels Aufschraubens einer zugehörigen Gewindekappe (6) weiter axial in den Aufnahmezylinder (8) geschoben, unter dichtendem Einstechen des vorne schräg abgeschnittenen Stechrohrs (23) in seinen bleiversiegelten Einstechverschluss.
申请公布号 CH703027(A2) 申请公布日期 2011.10.31
申请号 CH20100000626 申请日期 2010.04.28
申请人 THE COCA-COLA COMPANY 发明人 NYAMBI SAMUEL O.;SEELHOFER FRITZ
分类号 B65D47/04;B65D83/16 主分类号 B65D47/04
代理机构 代理人
主权项
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