发明名称 LOCK ON A LUGGAGE BOX WHICH CAN BE CLOSED BY A LID
摘要 <p>Ein Schloss (20) an einer Gepäckbox (22), insbesondere in der Kabine eines Flugzeuges. Die Gepäckbox (22) weist einen verschließbaren Deckel (28) auf, der um eine Drehachse (26) beweglich ist und trägt einen Fallenträger (40) mit wenigstens einer Hauptfalle (30) und ein Verschlussgehäuse (80) zum Erfassen von wenigstens der Hauptfalle (30) zur Verriegelung des Schlosses (20). Von der Gepäckbox (24) und dem Deckel (28) empfängt oder trägt ein oder einer den Fallenträger (40) und der oder die andere das Verschlussgehäuse (80). Das Schloss (20) ist verbindbar oder verbunden und weist einen manuell betätigbaren Betätigungsmechanismus (100) zum Lösen der Hauptfalle (30) aus dem Verschlussgehäuse (80) zur Entriegelung des Schlosses (20) auf. Die Hauptfalle (30) in dem Fallenträger (40) ist schwenkbar gelagert und fasst in verriegelter Stellung des Schlosses (20) in eine Sperraufnahme (60) des Verschlussgehäuses (80) ein und liegt an einer Hauptschließfläche (63) derselben an. An dem Fallenträger (40) ist eine weitere Nebenfalle (50) gelagert, welche in verriegelter Stellung des Schlosses (20) durch eine an dem Verschlussgehäuse (80) ausgebildete Nebenschließfläche (68) auch in einer gegenüber der Hauptschließfläche (63) mehr oder weniger korrekten Verriegelungsposition blockierbar ist. Die Hauptfalle (30) schließt in der Sperraufnahme (60) des Verschlussgehäuses (80) formschlüssig, hingegen die Nebenfalle (50) mit einem Spalt (69). Die Nebenfalle (50) ist in dem Fallenträger (40) verschiebbar gelagert und schließt in dem Verschlussgehäuse (80) mit einem umlaufenden Spalt (69), wobei der Nebenfalle (50) eine Wippe (54) mit einem Dorn (58) zugeordnet ist, der in entriegeltem Zustand des Schlosses (20) in eine Ausnehmung (59) in der Nebenfalle (50) eingreift, so dass in dem entriegelten Zustand des Schlosses (20) die Nebenfalle (50) formschlüssig in dem Fallenträger (40) zurückgehalten wird, andererseits aber bei dem Schließen der Gepäckbox (22) die Wippe (54) zwangsläufig durch das Verschlussgehäuse (80) betätigt und somit die Nebenfalle (50) entriegelt wird, aber erst dann, wenn sich das Verschlussgehäuse (80) und der Fallenträger (40) in einer Position zueinander befinden, in der beide Fallen (30, 50) verriegeln können.</p>
申请公布号 WO2011120918(A1) 申请公布日期 2011.10.06
申请号 WO2011EP54725 申请日期 2011.03.28
申请人 SFS INTEC HOLDING AG;SCHENDEL, OLAV 发明人 SCHENDEL, OLAV
分类号 B64D11/00 主分类号 B64D11/00
代理机构 代理人
主权项
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