发明名称 Abgabeeinrichtung
摘要 Die Erfindung bezieht sich auf eine Abgabeeinrichtung 1 für einen eine Flüssigkeit enthaltenen, unter Druck stehenden Behälter, insbesondere für einen Aerosolbehälter, mit einem mit dem Behälter verbindbaren und mit einem eine Auslassöffnung 6 aufweisenden sowie mit dem Behälterinneren verbundene Auslassvorrichtung 5 umfassenden Grundkörper 2, mit dem unter Zwischenlage eines beweglichen Verriegelungselements 4 ein in eine Freigabestellung bewegliches Betätigungsglied 3 verbunden ist, wobei durch eine Bewegung des Betätigungsgliedes 3 in eine Freigabestellung die Auslassvorrichtung 5 öffnet. Um eine Abgabeeinrichtung geschaffen zu haben, bei der das Betätigungsglied 3 sicher zu verriegeln ist, ist vorgesehen, dass an dem Grundkörper 2 eine elastische Verriegelungsklinke 8 vorgesehen ist, die durch eine Bewegung des Verriegelungselementes 4 in eine das Betätigungsglied 3 blockierende Sperrstellung und durch eine andere Bewegung des Verriegelungselementes 4 in eine das Betätigungsglied 3 freigebende Abgabestellung überführbar ist.
申请公布号 DE102010011761(A1) 申请公布日期 2011.09.22
申请号 DE20101011761 申请日期 2010.03.18
申请人 COSMED GMBH & CO KG 发明人 RANIS, THOMAS
分类号 B65D83/22 主分类号 B65D83/22
代理机构 代理人
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