发明名称 Fahrzeugsitz-Einstiegshilfsvorrichtung mit Positionsspeicher
摘要 Eine verstellbare Speicher-Führungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz weist auf: eine untere Schiene, die dazu vorgesehen ist, relativ zu einem Fahrzeugrahmen befestigt zu sein, und eine obere Schiene, die dazu vorgesehen ist, den Sitz für eine nach vorn/hinten gerichtete Gleitbewegung relativ zu der unteren Schiene zu tragen. Die verstellbare Speicher-Führungsvorrichtung weist ferner eine Führungsverriegelungsvorrichtung auf, die über einen ersten Aktuator zwischen einem verriegelten Eingreifzustand, in dem eine relative Bewegung zwischen der unteren und der oberen Schiene verhindert wird, und einem entriegelten, außer Eingriff befindlichen Zustand, in dem der Sitz in eine vom Benutzer gewählte Position gleiten und dann in dieser verriegelt werden kann, betätigt werden kann. Ein Speichermodul kann über einen zweiten Aktuator betätigt werden, um die vom Benutzer gewählte Position zu speichern. Der zweite Aktuator ist ferner derart wirksam, dass die Führungsverriegelungsvorrichtung außer Eingriff gebracht wird und eine Vorwärtsbewegung des Sitzes aus der vom Benutzer gewählten Stelle heraus an eine vordere Stelle ermöglicht und danach eine Rückwärtsbewegung des Sitzes zurück an die vom Benutzer gewählte Stelle, jedoch nicht über diese hinaus, ermöglicht. Die verstellbare Speicher-Führungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermodul mit einem Blockierelement versehen ist, um eine Rückwärtsbewegung des Sitzes über die vom Benutzer gewählte Position hinaus zu verhindern, und zwar unabhängig vom Verriegelungszustand der Führungsverriegelungsvorrichtung.
申请公布号 DE102011002656(A1) 申请公布日期 2011.09.01
申请号 DE201110002656 申请日期 2011.01.13
申请人 LEAR CORPORATION 发明人 SANDMANN, JOERN;FRESE, SANDRA;SCHEBAUM, ANDRE;MISCHER, HANS-PETER;WOJATZKI, MICHAEL;WALTER, KLAUS;LAUMEIER, MARC
分类号 B60N2/08 主分类号 B60N2/08
代理机构 代理人
主权项
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